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Udo Netzel Director (CEO)

Elektronisch unterst├╝tzte Betriebspr├╝fung im Regelbetrieb

Mit der elektronisch unterst├╝tzten Be┬ştriebs┬şpr├╝┬şfung (euBP) k├Ânnen Arbeitgeber alle f├╝r die Pr├╝┬şfung re┬şle┬şvanten Daten elektronisch liefern. Das optionale Ver┬şfah┬şren wird seit 1. Januar 2014 al┬şlen in┬şte┬şres┬şsier┬şten Arbeitgebern und Steu┬şer┬şbe┬şra┬ştern angeboten.

Das Bundesministerium f├╝r Arbeit und Soziales (BMAS) hat am 5. November 2013 die Grunds├Ątze f├╝r die ├ťbermittlung der Daten f├╝r die elektronisch unterst├╝tzte Betriebspr├╝fung ÔÇô kurz euBP ÔÇô genehmigt. Die seit Juli 2012 laufende Pilotphase zeigte, dass auch bei diesem elektronischen Projekt eine Reihe von Problemen gel├Âst werden musste. Die Optimierungen konnten jetzt abgeschlossen werden. Seit dem 1. Januar 2014 l├Ąuft die euBP im Regelbetrieb.

Ziel der euBP

Die euBP als weiterer elektronischer Datenaustausch in der Sozialversicherung vereinfacht die Vorbereitung auf eine anstehende Betriebspr├╝fung. Die Betriebspr├╝fer der Deutschen Rentenversicherung k├Ânnen sich bereits in ihrer Dienststelle auf den Besuch beim Arbeitgeber vorbereiten und schon vorab gezielt Unterlagen und Belege f├╝r die weitere Pr├╝fung auf elektronischem Wege anfordern. Ziel ist es, die Pr├╝fdauer bei den einzelnen Pr├╝fstellen zu verringern. Vor Ort m├╝ssen dem Betriebspr├╝fer weniger oder keine Unterlagen mehr vorgelegt werden. Das spart allen Beteiligten Zeit und Geld. Im besten Fall kann eine Pr├╝fung am Betriebssitz sogar vollst├Ąndig entfallen, wenn sich bei der Auswertung der elektronisch ├╝bermittelten Abrechnungsdaten keine relevanten Pr├╝fhinweise ergeben.

Rechtliche Grundlagen der euBP

Die Rentenversicherungstr├Ąger sind verpflichtet, mindestens alle vier Jahre bei den Arbeitgebern eine Betriebspr├╝fung durchzuf├╝hren, ob diese ihre im Sozialgesetzbuch und in der Beitragsverfahrensverordnung definierten Aufgaben und Pflichten erf├╝llen. Dabei pr├╝fen sie insbesondere:

  • die Richtigkeit der Beitragszahlungen und der Meldungen zur Sozialversicherung,
  • die Umlagen nach dem Aufwendungsausgleichsgesetz,
  • die Insolvenzgeldumlage,
  • die Beurteilung von unfallversicherungspflichtigem Arbeitsentgelt und dessen Zuordnung zu den unfallversicherungstr├Ągerspezifischen Gefahrtarifstellen,
  • die Abgaben und Meldepflichten nach dem K├╝nstlersozialversicherungsgesetz und
  • den Insolvenzschutz bei Wertguthabenvereinbarungen.

Sofern Arbeitgeber an der euBP teilnehmen, k├Ânnen die Rentenversicherungstr├Ąger verlangen, dass die Arbeitgeber die maschinell gef├╝hrten Daten nach Ma├čgabe der entsprechenden Grunds├Ątze zum Zwecke der Betriebspr├╝fung elektronisch ├╝bermitteln (┬ž 28p Abs. 6a SGB IV).

Funktionsweise der euBP

Grundlegende Voraussetzung f├╝r die ├ťbermittlung der Daten aus der Lohn- und Gehaltsbuchhaltung im Rahmen der Betriebpr├╝fung ist aber, dass diese aus systemgepr├╝ften Entgeltabrechnungsprogrammen stammen und ├╝ber das Modul ÔÇ×euBPÔÇť bereitgestellt werden. F├╝r die ├ťbermittlung zwischen Arbeitgebern und der Datenstelle der Tr├Ąger der Rentenversicherung (DSRV) sind bestimmte Datens├Ątze mit den zugeh├Ârigen Datenbausteinen zu verwenden. ├ťbermittelt werden:

  • Stammdaten der Arbeitnehmer,
  • H├Âhe des Arbeitsentgelts,
  • Buchungsdaten der Finanzbuchhaltung,
  • sonstige Zahlungen an den Arbeitnehmer,
  • Meldungen,
  • Beitragsgruppen sowie
  • Beitragsnachweisdaten.

Seit Jahresbeginn 2014 werden auch R├╝ckmeldungen ├╝ber Pr├╝ffeststellungen innerhalb der euBP erm├Âglicht. Daf├╝r wurden die Datens├Ątze ÔÇ×Grunddaten f├╝r Meldekorrekturen (DSGM)ÔÇť und ÔÇ×Ursprungsmeldung (DSUM)ÔÇť neu eingef├╝hrt. Im Fall von Pr├╝ffeststellungen mit Entgeltdifferenzen stellt die Deutsche Rentenversicherung den Arbeitgebern maschinell Grunddaten f├╝r die Berichtigung der Meldungen zur Verf├╝gung. Der Arbeitgeber wird mit einem Bescheid auf die bereitgestellten Datens├Ątze f├╝r Meldekorrekturen hingewiesen.

Dieses praktische Vorgehen ist ein hilfreicher Service f├╝r Betroffene, obwohl es nicht die Korrekturmeldung durch den Arbeitgeber ersetzt. Die Korrektur der Meldung muss von demjenigen veranlasst werden, der sie erstattet hat (┬ž 28a SGB IV). Dies schlie├čt auch die Richtigstellung der eigenen Best├Ąnde ein. Der Inhalt einer Meldung muss letztlich beim Arbeitgeber und in der Sozialversicherung in gleicher Weise abgebildet werden. Dies ist nur dann gew├Ąhrleistet, wenn der Arbeitgeber die Meldung im eigenen Entgeltabrechnungssystem korrigiert.

Tipp: Die Deutsche Rentenversicherung hat f├╝r interessierte Arbeitgeber und Steu┬şer┬şbe┬şra┬şter ein Informationsblatt zur Verf├╝gung gestellt.

Quelle: Praxis Aktuell Februar 2014 der AOK

Über den Autor

Bild vom Autor Udo Netzel
Udo Netzel ist Gesch├Ąftsf├╝hrer der BUNDEO Verwaltungs-GmbH, die als Komplement├Ąrin f├╝r die LexSHOP GmbH & Co.KG, sowie die LexUSER GmbH & Co.KG fungiert. Er erledigt seit ├╝ber 25 Jahren Finanz- und Lohnbuchf├╝hrung f├╝r seine Mandanten. Seit 1997 wird dazu die Software (urspr├╝nglich "financial office", heute "neue Steuerkanzlei") aus dem Hause Lexware eingesetzt. Ebenfalls seit dieser Zeit ist er in den Kunden-Foren von Lexware beratend t├Ątig. Als "Erfinder" der Sonderhomepage, dieses LexWIKI und Mitinitiator der LexUSER-Treffen hat er sich bei den Lexware Anwendern einen Namen gemacht.

Nebenbei - nein eigentlich ist es ein zweiter Hauptberuf - ist er Vorstands-Vorsitzender der CEFOMEC Fondation, einer gemeinn├╝tzigen Organisation, die sich in Kamerun unter anderem um den Bau eines Krankenhauses engagiert.

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